Preußen 1850 - 1861
Der Weg in die Freiheit trägt die Farben Schwarz und Weiß

Für interessierte Menschen. die Freude an der Wahrheit haben.

Wir möchten bringen, was Sie sonst wahrscheinlich nur schwer oder nie erfahren. Kurz gesagt: Wir dringen in Gebiete vor, in denen nie zuvor ein Mensch gewesen ist.

Antwort von Stefan zur Lippe
Bestätigung das Preußen existent ist
Antwort von Stefan zur Lippe.pdf (391.46KB)
Antwort von Stefan zur Lippe
Bestätigung das Preußen existent ist
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Artikel 170 EGBGB
Für Schuldverhältnisse, die vor Einführung des BGB bestanden, sind diese Gesetze maßgebend. Also auch die Staatsbürgerschaft des Königreiches Preußen von 1848/1850
Screenshot (31).jpg (232.61KB)
Artikel 170 EGBGB
Für Schuldverhältnisse, die vor Einführung des BGB bestanden, sind diese Gesetze maßgebend. Also auch die Staatsbürgerschaft des Königreiches Preußen von 1848/1850
Screenshot (31).jpg (232.61KB)
BGBL 1950 Teil I Nr. 49 Seite 765
Übernommen aus dem 3. Reich, warum? Ist die BRD/Deutschland also nicht nur die Rechtsnachfolgerin des Dritten Reiches, sonder die Weiterführung des Selben?
BGBL Nr 49 vom 29111950.pdf (1MB)
BGBL 1950 Teil I Nr. 49 Seite 765
Übernommen aus dem 3. Reich, warum? Ist die BRD/Deutschland also nicht nur die Rechtsnachfolgerin des Dritten Reiches, sonder die Weiterführung des Selben?
BGBL Nr 49 vom 29111950.pdf (1MB)


Schulpflichtgesetz Deutsches Reich
Unterschrieben von Adolf Hitler bis heute gültig? Prüft selber nach unter dem Motto des Grundgesetzes "Bundesrecht bricht Landesrecht".
Schulpflichtgesetz 1966.pdf (2.48MB)
Schulpflichtgesetz Deutsches Reich
Unterschrieben von Adolf Hitler bis heute gültig? Prüft selber nach unter dem Motto des Grundgesetzes "Bundesrecht bricht Landesrecht".
Schulpflichtgesetz 1966.pdf (2.48MB)
Bundesgesetzblatt Teil III komplett
Abschaffung Staatsangehörigkeit/Glaubhaftmachung DEUTSCH.
BGBl Teil III vom 01 August 1959 komplett(1).PDF (3.78MB)
Bundesgesetzblatt Teil III komplett
Abschaffung Staatsangehörigkeit/Glaubhaftmachung DEUTSCH.
BGBl Teil III vom 01 August 1959 komplett(1).PDF (3.78MB)
Abschaffung Staatangehörigkeit "Deutsch"
In Kraft getreten am 01.01.2000
bgbl 1999 Nr.38 Seite 1617-1640.pdf (105.93KB)
Abschaffung Staatangehörigkeit "Deutsch"
In Kraft getreten am 01.01.2000
bgbl 1999 Nr.38 Seite 1617-1640.pdf (105.93KB)
An alle Menschen Flugblatt
Wir stehen als Preußen auf dem Boden der Revidierten Verfassung des Preußischen Staates von 1850 und damit für den Kampf gegen "Rechts"!
An alle MENSCHEN für den Kampf gegen Rechts.pdf (114.4KB)
An alle Menschen Flugblatt
Wir stehen als Preußen auf dem Boden der Revidierten Verfassung des Preußischen Staates von 1850 und damit für den Kampf gegen "Rechts"!
An alle MENSCHEN für den Kampf gegen Rechts.pdf (114.4KB)
Mustertext einer Proklamation
Bitte entsprechend ergänzen. Es ist eine reine eigene Willensbekundung.
Proklamation-Muster-Gedanken-Preussen-27052021.docx (13.95KB)
Mustertext einer Proklamation
Bitte entsprechend ergänzen. Es ist eine reine eigene Willensbekundung.
Proklamation-Muster-Gedanken-Preussen-27052021.docx (13.95KB)
Prüfungsunterlagen Personalausweis für die Bürgerdienste
Prüfung-Personalausweis-bei-Bürgerdiensten-08032021.zip (698.91KB)
Prüfungsunterlagen Personalausweis für die Bürgerdienste
Prüfung-Personalausweis-bei-Bürgerdiensten-08032021.zip (698.91KB)
Black´s Law Dictionary
Rechtswörterbuch. Hier findet man u.a. die völlige Entrechtung der Person Capites Demenutio Maxima. Komplette GROßSCHREIBUNG in Ausweisdokumenten.
Black's Law Dictionary 08032021.pdf (10.75MB)
Black´s Law Dictionary
Rechtswörterbuch. Hier findet man u.a. die völlige Entrechtung der Person Capites Demenutio Maxima. Komplette GROßSCHREIBUNG in Ausweisdokumenten.
Black's Law Dictionary 08032021.pdf (10.75MB)


Antwort vom Bundespräsidialamt
"Artikel 139 ohne rechtliche Relevanz"
Antwort Bundespräsidialamt.pdf (450.55KB)
Antwort vom Bundespräsidialamt
"Artikel 139 ohne rechtliche Relevanz"
Antwort Bundespräsidialamt.pdf (450.55KB)
Der Fluch von Kanaan Deutsch
Autor Eustace Mullins.
Der Fluch von Kanaan deutsch.pdf (2.03MB)
Der Fluch von Kanaan Deutsch
Autor Eustace Mullins.
Der Fluch von Kanaan deutsch.pdf (2.03MB)


Inzidenztabelle zur Selbstprüfung
Damit endlich anschaulich wird, wie lächerlich sie sich machen.
Inzidenzberechnungstabelle.xlsx (12.02KB)
Inzidenztabelle zur Selbstprüfung
Damit endlich anschaulich wird, wie lächerlich sie sich machen.
Inzidenzberechnungstabelle.xlsx (12.02KB)
Grundrechte durch Gesetz eingeschränkt.
BGBL 11. Dezember 2021 Nr. 83. Das Ende ist eingeläutet.
BGBL I 19Dezember2021 Nr 83 Grundrechte.pdf (226.23KB)
Grundrechte durch Gesetz eingeschränkt.
BGBL 11. Dezember 2021 Nr. 83. Das Ende ist eingeläutet.
BGBL I 19Dezember2021 Nr 83 Grundrechte.pdf (226.23KB)
Patente auf DNA oder mRNA Urteil Oberster Gerichtshof der USA
4. Juni 2013 Grundsatzurteil des US Supreme Court – Kein Patentschutz auf Genomsequenzen (in den USA) Der US Supreme Court (Oberster Gerichtshof der Vereinigten Staaten) hat in seiner Entscheidung vom 13. Juni 2013 in der Sache ASSOCIATION FOR MOLECULAR PATHOLOGY ET AL. v. MYRIAD GENETICS, INC., ET AL. (s. http://www.supremecourt.gov/opinions/12pdf/12-398_8njq.pdf) der bisher in den USA üblichen Patentierung von menschlichen Genen oder Gensequenzen einen Riegel vorgeschoben. Von der Entscheidung nicht betroffen sind Gensequenzen, die als solche in der Natur nicht vorkommen, beispielsweise von den natürlichen Genen abgeleitete synthetische DNA der die in den natürlichen Genen vorliegenden Introns fehlen („cDNA“) oder Sequenzen, bei denen die ursprüngliche natürliche Sequenz abgeändert wurde. Die der Entscheidung zugrunde liegenden Ansprüche bezogen sich auf 1.) eine isolierte DNA, die für das BRCA1-Peptide mit entsprechender Sequenz kodiert, sowie 2.) deren cDNA Sequenz. Den ersten Anspruch verneinte der Supreme Court mit der Begründung, dass es sich um ein „Naturprodukt“ handele bei dem der Isolationsschritt allein nicht ausreicht um patentierbar zu sein und führte aus „…Myriad did not create anything. To be sure, it found an important and useful gene, but separating that gene from its surrounding genetic material is not an act of invention.“ Unstreitig wurde in diesem Zusammenhang festgestellt, dass die beanspruchte DNA gemäß obiger Ziffer 1 der des Menschen im BRCA1-Gen entsprach, also mit dem „Naturprodukt“ übereinstimmte. Den zweiten auf die cDNA gerichteten Patentanspruch sah man hingegen als patentfähig an, da dieser kein „Naturprodukt“ sondern beim Menschen nicht vorkommende cDNA beanspruchte. Die Feststellung des Supreme Courts „Myriad’s claims are simply not expressed in terms of chemical composition, nor do they rely in any way on the chemical changes that result from the isolation of a particluar section of DNA” zeigt bereits auf, dass eine minimale strukturelle Änderung der natürlichen DNA nach deren Isolation aus dem Genom ausreichend erscheint um die neu geschaffene Patentierungsklippe zu umschiffen. Dies wird bei der Formulierung von US-Patentansprüchen in Zukunft zu berücksichtigen sein, insbesondere auch für europäische Unternehmen denen es in Europa immer noch möglich ist, auf aus der Natur isolierte DNA-Sequenzen als solche Schutz zu erlangen. Dies gilt jedenfalls so lange, wie nachfolgend zitierter Artikel 5(2) der Biotechnologierichtlinie 98/44/EC im Zuge der zunehmend kritischen Diskussion (Stichwort „Kein Patent auf Leben“) und hier zitierten Rechtsprechung des US Supreme Courts nicht geopfert wird. "Ein isolierter Bestandteil des menschlichen Körpers oder ein auf andere Weise durch ein technisches Verfahren gewonnener Bestandteil, einschließlich der Sequenz oder Teilsequenz eines Gens, kann eine patentierbare Erfindung sein, selbst wenn der Aufbau dieses Bestandteils mit dem Aufbau eines natürlichen Bestandteils identisch ist." Patent- und Gebrauchsmusterrecht
Oberster-Gerichtshof-USA-Thema-Patente-auf-Gene-des-Menschen-2012.pdf (146.91KB)
Patente auf DNA oder mRNA Urteil Oberster Gerichtshof der USA
4. Juni 2013 Grundsatzurteil des US Supreme Court – Kein Patentschutz auf Genomsequenzen (in den USA) Der US Supreme Court (Oberster Gerichtshof der Vereinigten Staaten) hat in seiner Entscheidung vom 13. Juni 2013 in der Sache ASSOCIATION FOR MOLECULAR PATHOLOGY ET AL. v. MYRIAD GENETICS, INC., ET AL. (s. http://www.supremecourt.gov/opinions/12pdf/12-398_8njq.pdf) der bisher in den USA üblichen Patentierung von menschlichen Genen oder Gensequenzen einen Riegel vorgeschoben. Von der Entscheidung nicht betroffen sind Gensequenzen, die als solche in der Natur nicht vorkommen, beispielsweise von den natürlichen Genen abgeleitete synthetische DNA der die in den natürlichen Genen vorliegenden Introns fehlen („cDNA“) oder Sequenzen, bei denen die ursprüngliche natürliche Sequenz abgeändert wurde. Die der Entscheidung zugrunde liegenden Ansprüche bezogen sich auf 1.) eine isolierte DNA, die für das BRCA1-Peptide mit entsprechender Sequenz kodiert, sowie 2.) deren cDNA Sequenz. Den ersten Anspruch verneinte der Supreme Court mit der Begründung, dass es sich um ein „Naturprodukt“ handele bei dem der Isolationsschritt allein nicht ausreicht um patentierbar zu sein und führte aus „…Myriad did not create anything. To be sure, it found an important and useful gene, but separating that gene from its surrounding genetic material is not an act of invention.“ Unstreitig wurde in diesem Zusammenhang festgestellt, dass die beanspruchte DNA gemäß obiger Ziffer 1 der des Menschen im BRCA1-Gen entsprach, also mit dem „Naturprodukt“ übereinstimmte. Den zweiten auf die cDNA gerichteten Patentanspruch sah man hingegen als patentfähig an, da dieser kein „Naturprodukt“ sondern beim Menschen nicht vorkommende cDNA beanspruchte. Die Feststellung des Supreme Courts „Myriad’s claims are simply not expressed in terms of chemical composition, nor do they rely in any way on the chemical changes that result from the isolation of a particluar section of DNA” zeigt bereits auf, dass eine minimale strukturelle Änderung der natürlichen DNA nach deren Isolation aus dem Genom ausreichend erscheint um die neu geschaffene Patentierungsklippe zu umschiffen. Dies wird bei der Formulierung von US-Patentansprüchen in Zukunft zu berücksichtigen sein, insbesondere auch für europäische Unternehmen denen es in Europa immer noch möglich ist, auf aus der Natur isolierte DNA-Sequenzen als solche Schutz zu erlangen. Dies gilt jedenfalls so lange, wie nachfolgend zitierter Artikel 5(2) der Biotechnologierichtlinie 98/44/EC im Zuge der zunehmend kritischen Diskussion (Stichwort „Kein Patent auf Leben“) und hier zitierten Rechtsprechung des US Supreme Courts nicht geopfert wird. "Ein isolierter Bestandteil des menschlichen Körpers oder ein auf andere Weise durch ein technisches Verfahren gewonnener Bestandteil, einschließlich der Sequenz oder Teilsequenz eines Gens, kann eine patentierbare Erfindung sein, selbst wenn der Aufbau dieses Bestandteils mit dem Aufbau eines natürlichen Bestandteils identisch ist." Patent- und Gebrauchsmusterrecht
Oberster-Gerichtshof-USA-Thema-Patente-auf-Gene-des-Menschen-2012.pdf (146.91KB)